23.5.2022

BVI unterstützt überarbeitete Gesetzespläne zur Einführung virtueller Hauptversammlungen

Der deutsche Fondsverband BVI setzt sich für eine zeitgemäße Gestaltung von Hauptversammlungen ein. Die im Aktiengesetz verbrieften Aktionärsrechte müssen jedoch in sämtlichen Hauptversammlungsformaten, sei es präsent, hybrid oder virtuell, uneingeschränkt zur Verfügung stehen.

Wir unterstützen daher die weitreichend überarbeiteten Gesetzespläne der Bundesregierung zur Einführung virtueller Hauptversammlungen. Zwar bevorzugen Fondsgesellschaften den direkten Kontakt mit ihren Portfoliounternehmen in Präsenz oder hybriden Hauptversammlungsformaten. Der Regierungsentwurf bringt aber in begrüßenswerter Weise zum Ausdruck, dass grundsätzlich die Aktionärsrechte das Hauptversammlungsformat zu bestimmen haben und es auch im virtuellen Format daran keine Abstriche geben darf. Dies steht auch im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. Der Gesetzesvorschlag ist praxistauglich und sieht ein neues, rein virtuelles HV-Format vor, dass weitgehend wettbewerbsneutral zur Präsenz-Hauptversammlung ausgestaltet ist.

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