EMIR

Transparenz im außerbörslichen Handel von Derivaten

Die EU-Verordnung  über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien (Central Counter Party, CCP) und Transaktionsregister ("European Market Infrastructure Regulation"; kurz: EMIR) soll die Transparenz im außerbörslichen Handel mit Finanzderivaten (sogenannte OTC-Geschäfte vom englischen "over the counter") erhöhen.

Reduzierung systemischer Risiken

EMIR geht zurück auf eine Vereinbarung der Staats- und Regierungschefs der G20 im September 2009. Das Ziel dieses Regulierungsvorhabens ist die Reduzierung systemischer Risiken. Es soll verhindern, dass der Ausfall eines großen Marktteilnehmers einen Domino-Effekt an den Kapitalmärkten auslöst.

Damals waren der außerbörsliche Handel sowie die Abwicklung von Derivaten zwischen Finanzmarktteilnehmern weitgehend unreguliert. Seit dem 12. Februar 2014 sind sowohl an Börsen gehandelte Derivate als auch OTC-Derivate an sogenannte Transaktionsregister zu melden. Aufsichtsbehörden haben Zugriff auf diese Transaktionsregister und können auf Basis dieser Daten grundsätzlich systemische Risiken ermitteln.

Standardisierte Zins- und Kreditderivate müssen über einen CCP abgewickelt werden. Davon sind auch regulierte Investmentfonds (OGAWs und AIFs) betroffen.

Bilaterale Besicherungspflichten

Seit dem 1. März 2017 müssen bilateral abgeschlossene, außerbörsliche Derivategeschäfte, die nicht über einen CCP abgewickelt werden, besichert werden. Der Austausch der Sicherheiten umfasst eine „Variation Margin“. Das sind Nachschüsse, die die Wertschwankungen des OTC-Derivategeschäfts ausgleichen. 

EU-Kommission überprüft EMIR

Der BVI unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission, dass Finanzmarktteilnehmer, zum Beispiel Kapitalverwaltungsgesellschaften, mit einem geringen CCP-Clearingvolumen von der Clearingverpflichtung auszunehmen sind. Weiterhin fordert der BVI Korrekturen der ESMA-Vorgaben zur Nutzung von Barsicherheiten bei OGAW-Repogeschäften. OGAWs sollten die aus Repogeschäften erhaltene Liquidität für die Besicherung von Derivategeschäften, die über einen CCP abgewickelt wurden, einsetzen dürfen. Darüber hinaus setzt sich der BVI dafür ein, dass CCPs einen Zugang zu Zentralbankgeld erhalten. Die ESMA sollte zudem die Erlaubnis erhalten, bei Bedarf (z.B. bei Illiquidität einer clearingpflichtigen Derivateklasse) die Clearingpflicht kurzfristig auszusetzen oder zu beenden.

Derzeit finden zwischen der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem EU-Parlament Beratungen zur Überarbeitung der EMIR-Verordnung statt. Es ist davon auszugehen, dass diese Beratungen bis zum Endes des Jahres 2018 abgeschlossen werden.

Eindeutige Identifizierung von OTC-Derivategeschäften

Der BVI unterstützt die Initiative der IOSCO zur Einführung eines weltweiten Unique-Transaction-Identifier (UTI) für OTC-Derivatetransaktionen. Die Aufsichtsbehörden sollten sich dafür einsetzen, dass nur eine Geschäftspartei das OTC-Derivategeschäft an das Transaktionsregister meldet.

Die Empfehlungen der IOSCO werden auch von der ESMA bei der Überarbeitung der Leitlinien zum EMIR-Meldewesen zu berücksichtigen sein.

MiFIR-Handelsverpflichtung für OTC-Derivate

Gemäß der MiFIR müssen finanzielle Gegenparteien (z.B. OGAWs/AIFs) und zukünftig (OTC)-Derivate, die der CCP-Clearingpflicht unterliegen und ausreichend liquide sind, über Börsen, MTFs oder OTFs gehandelt werden. 


BVI-Stellungnahme an die ESMA vom 31. Juli 2017:

BVI’s response to the ESMA consultation paper on the trading obligation for derivatives under MiFIR (ESMA70-156-71)


Stellungnahmen zu anderen Themen in chronologischer Reihenfolge finden Sie hier:

BVI-Stellungnahmen


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