Legal Entity Identifier (LEI)

Im Zuge der Finanzmarktkrise hat sich die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) verpflichtet, das systemische Risiko im Finanzmarkt zu reduzieren und die Transparenz im außerbörslichen Handel mit Finanzderivaten (sogenannte OTC-Geschäfte vom englischen "over the counter") zu verbessern. Dazu ist es erforderlich, alle Marktteilnehmer eindeutig zu identifizieren.

LEI für Finanzunternehmen und Investmentvermögen

Die G-20 hat den Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board, FSB) beauftragt, ein Legal Entity Identifier (LEI) System zu entwerfen. So sollen alle Geschäftspartner von Finanztransaktionen weltweit eindeutig identifiziert werden. Künftig sollen Finanzunternehmen wie Kapitalverwaltungsgesellschaften und jedes einzelne Investmentvermögen einen LEI erhalten. Der LEI soll ein öffentliches Gut sein, dem keine privaten Eigentums- oder Lizenzrechte entgegenstehen. Aufgrund europäischer Vorgaben ist der LEI zukünftig auch gegenüber der Aufsicht zu verwenden.

Das beim FSB ansässige Regulatory Oversight Committee (ROC) hatte in der Vergangenheit Konsultationen zu den Fondsbeziehungen im globalen LEI-System durchgeführt. Damit möchte das ROC sicherstellen, dass die Umsetzung von Beziehungsdaten im gesamten LEI-System einheitlich erfolgt, um somit eine standardisierte Erfassung von Informationen zu Fondsbeziehungen auf globaler Ebene zu ermöglichen. Der BVI unterstützt die Initiative des ROC, die Fondsbeziehungen im weltweiten LEI-System noch besser zu erfassen.

Seit April 2019 haben die Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF) und die Association of National Numbering Agencies (ANNA) die Möglichkeit eingeführt, eine Verknüpfung zwischen der ISIN und dem LEI vornehmen zu können. ANNA ist die Registrierungsstelle für die ISIN. Mit der Verknüpfung des Emittenten und mit der Ausgabe von Wertpapieren wird die Transparenz im Finanzmarkt erhöht. Dies ermöglicht es Unternehmen, Daten zu aggregieren, die ihr Wertpapierrisiko in Bezug auf einen einzelnen Emittenten und die mit ihm verbundenen Rechtsträger deutlich aufzeigen.

Stellungnahme an das FSB vom 14. Januar 2019

BVI position LEI ROC Policy on Fund Relationships-Second Consultation

Stellungnahme an die Europäische Kommission vom 9. Juli 2018

BVI feedback on the Proposal for a Directive amending Directive 2017/1132 as regards the use of digital tools and processes in company law

Stellungnahme an das ROC vom 24. November 2017

BVI`s position on the LEI ROC Consultation Document on Funds Relationship in the Global LEI System

Neu ab 2018

LEI-Code für meldepflichtige Wertpapiergeschäfte

Ab dem 3. Januar 2018 brauchen Banken, Fonds aber auch Einzelpersonen mit Firmenbucheintragung für alle meldepflichtigen Wertpapiergeschäfte gemäß der MiFID-Verordnung einen so genannten „Legal Entity Identifier“, kurz: den LEI-Code. In unserem Kurzvideo erklärt Rudolf Siebel, Geschäftsführer des BVI, die Funktion des LEI, wer einen LEI benötigt und was passiert, wenn Unternehmen keinen LEI ausweisen können.